Der Tagesspiegel, 28. Juli 2014

Aus Mangel an Autorität

Seit drei Wochen wird in Gaza gekämpft. Doch eine Waffenruhe ist nicht in Sicht. Weil ein starker Vermittler fehlt. Selbst für die USA gibt es nur Spott

Armer John Kerry. Da wird er von seinem Chef Barack Obama extra in den Nahen Osten entsandt, um wenigstens eine stabile Feuerpause zwischen Israel und der Hamas zu erreichen. Und was ist der Dank dieser notorisch undankbaren Region für das Engagement? Hohn und Spott!
Der Außenminister der Supermacht Amerika agiere, so lästert zum Beispiel der Verbündete in Jerusalem, wie ein Außerirdischer, der mit seinem Raumschiff im Nahen Osten landet und so naiv wie hilflos sich als Friedensstifter versucht.

In Ramallah hält man Kerry ebenso wenig schmeichelhaft für einen Amateur, der die politischen Gegebenheiten und vor allem die Befindlichkeiten der Kontrahenten nicht einzuschätzen vermag. Viel Schlechteres lässt sich über einen selbst ernannten, allerdings bemühten Vermittler kaum sagen.

Fast muss man mit dem Chefdiplomaten der USA ein wenig Mitleid haben. Denn so viel Häme hat der zugegebenermaßen recht unglücklich agierende Kerry dann doch nicht verdient. Schließlich ist klar: Jedem kann man es nicht recht machen. Dafür sind die Interessen einfach zu gegenläufig. Fühlt sich aber eine der Konfliktparteien übergangen oder sieht ihre Bedürfnisse missachtet, sinkt die Kompromissbereitschaft auf null.

Das gilt für Palästinenser und Israelis gleichermaßen. Wer dennoch in einem derartigen Minenfeld als „ehrlicher Makler“ bestehen will, braucht einen breiten Rücken. Und ihm muss Respekt, ja Achtung entgegengebracht werden. Den USA fehlt derzeit beides. Weder Israel Premier Benjamin Netanjahu noch die Hamas oder Palästinenserpräsident Mahmud Abbas scheren sich einen Deut darum, was die Supermacht fordert.

Genau darin besteht das Dilemma: Es fehlt ein vertrauenswürdiger, vor allem starker, weil durchsetzungsfähiger Ansprechpartner. Seit 20 Tagen tobt in und um Gaza ein blutiger Krieg – doch es gibt nicht den kleinsten diplomatischen Erfolg, um Not und Tod Einhalt zu gebieten. Kommt eine Feuerpause zustande, dann ist sie in der Regel nicht dem Zutun Außenstehender zu verdanken. Keiner schafft es, mäßigend zu wirken.

Wie auch? Für viele Israelis steht fest, dass die Welt sie im Kampf gegen den unablässigen Raketenterror im Stich lässt. Sie sind es aber leid, beschossen zu werden, und wollen dem ein Ende bereiten. Die Hamas wiederum braucht den Kampf gegen die „Zionisten“ als Legitimation, um im Gazastreifen überhaupt an der Macht bleiben zu können. Daher scheidet auch Kairo als Vermittler aus. Denn Ägyptens neue Machthaber, die Militärs, sähen lieber heute als morgen das Ende der verhassten Islamisten vor ihrer Haustür.

So bleibt der wohl einzige gangbare Weg zu einem dauerhaften Waffenstillstand in weiter Ferne: Demilitarisierung des Gazastreifens und Wirtschaftshilfe für die dort lebenden Menschen. Damit wäre auch Jerusalem einverstanden. Doch wer sollte die Entwaffnung der Extremisten kontrollieren, wer könnte gewährleisten, dass das Geld tatsächlich bei den Bedürftigen ankommt? Im Moment wohl niemand.

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Dr. Christian Böhme
Journalist

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