The European, 10. Mai 2013

Angst vor der eigenen Courage

Die USA und Russland planen eine Syrienkonferenz. Aber auch die wird die Situation im Bürgerkriegsland wenig ändern

Lakhdar Brahimi gehört zu jenen erfahrenen Diplomaten, denen Euphorie aus gutem Grund eher fremd ist. Dementsprechend vorsichtig wählt der Noch-Syrien-Beauftragte der Vereinten Nationen in der Regel seine Worte. Das ist auch nach der Ankündigung der USA und Russland, noch in diesem Monat eine internationale Syrien-Konferenz einzuberufen, kaum anders. „Dies ist die erste Nachricht, die seit sehr langer Zeit Hoffnung macht", sagte der Algerier am Mittwoch. Um dann gleichsam nüchtern wie relativierend hinzuzufügen, dass dies doch „nur ein erster Schritt" sei, dem Blutvergießen womöglich das lang ersehnte Ende zu bereiten.

Ein erster Schritt – wohl war. Allenfalls. Wenn überhaupt. Denn selbst vorausgesetzt, es gelingt Washington und Moskau, sowohl Vertreter des Assad-Regimes als auch die der Opposition an einen Tisch zu bringen: Noch ist längst nicht ausgemacht, dass dies irgendwelche Folgen für den grausamen Bürgerkrieg haben könnte. Das gegenseitige Misstrauen und der Hass aufeinander – nicht zuletzt der religiös begründete – machen ein halbwegs einvernehmliches Nebeneinander sogar in einer fernen Zukunft ziemlich unwahrscheinlich. Eigentlich unmöglich. Ganz abgesehen davon, dass die vermeintlich „gute Nachricht“ für etwa 70.000 Syrer zu spät kommt. Sie sind den Kämpfen der vergangenen gut zwei Jahre zum Opfer gefallen. Am Schicksal der Millionen Flüchtlinge wird sich ebenfalls nichts ändern. Die Menschen werden ihr Leben weiterhin in Lagern fristen müssen. Und auch künftig die anklagende Frage stellen, warum der Westen, wieso die USA ihnen nicht geholfen haben.

Eine berechtigte Frage, deren Antwort vor allem die Supermacht Amerika moralisch in Bredouille bringt. Kein Geringerer als Barack Obama war es, der mehrfach und wortreich „rote Linien“ markiert hatte. Sollten diese überschritten werden, sehe sich die Supermacht zum Handeln – sprich: zum militärischen Einschreiten – gezwungen. Diese Warnung galt natürlich Syriens Machthaber Baschar al Assad. Und sie bezog sich in erster Linie auf einen möglichen Gebrauch von Chemiewaffen.Inzwischen wird der US-Präsident immer häufiger von seinen eigenen Worten eingeholt. Denn es mehren sich die Hinweise darauf, dass chemische Kampfmittel zum Einsatz gekommen sind. Zugegeben, noch gibt es keine unwiderlegbaren Beweise. Doch wie Obama zaudert und zögert, zeugt weniger von Weisheit als vielmehr von Unentschlossenheit. Der mächtigste Mann der Welt wirkt zuweilen recht ohnmächtig. Als habe er Angst vor der eigenen Courage.

Anders ist es kaum zu erklären, dass sich Obama immer wieder zu winden scheint. Mal sind ihm die vorgelegten Berichte über ABC-Waffen nicht aussagekräftig genug, mal übt er sich in semantischen Taschenspielertricks.Vermutlich weiß der Präsident längst, wer ihn in diese Zwickmühle mit den roten Linien gebracht hat: er selbst. Was die Sache nicht eben einfacher macht. Denn konsequent zu Ende gedacht folgt daraus der Zwang zum Handeln. Doch im Grunde sind Obama die Hände gebunden. Nach den mehr oder weniger erfolglosen, aber verlustreichen und sündhaft teuren Kriegen im Irak und Afghanistan werden sich die Amerikaner kaum erneut auf einen unkalkulierbaren Waffengang einlassen.

Und so lässt der Chef der Vereinigten Staaten ganz bewusst die von ihm selbst gezogenen roten Linien einfach verblassen. Was wiederum Autorität wie Ansehen des Amtsinhabers schwinden lässt. Ganz zu schweigen davon, dass es inzwischen fast unmöglich ist, Gut und Böse im Syrienkonflikt voneinander zu unterscheiden.Anfang der Woche wurde dieses Dilemma augenfällig. Die anerkannte UN-Expertin Carla del Ponte hatte in einem Interview gesagt: Nach den Aussagen, die wir gesammelt haben, haben die Rebellen Chemiewaffen eingesetzt und auf das Gas Sarin zurückgegriffen.

Das wiederum konnte Washington überhaupt nicht ins Konzept passen. Schließlich hatte man kurz zuvor erstmals öffentlich erwogen, die syrische Opposition zum Beispiel mit Gewehren auszustatten. Und was passierte? Die UN widersprachen ihrer eigenen Expertin. Es gebe keine beweiskräftigen Ermittlungsergebnisse, hieß es. Man braucht kein Verschwörungstheoretiker zu sein, um dahinter Einflussnahme der USA zu vermuten. Giftgas in der Hand von Aufständischen? Das bringt einen doch in arge Erklärungsnot. Dann schon lieber gar keine Kampfstoffe!

Wie soll es nun weitergehen? Vermutlich gar nicht. Alles bleibt beim Alten, Syrien-Konferenz hin oder her. Im Bürgerkrieg werden weiterhin viele Menschen sterben und noch mehr ihre Heimat verlieren. Und der Westen, die USA eingeschlossen, wird wie bisher zuschauen. Hoffend, dass jede Tragödie irgendwann endet.

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Dr. Christian Böhme
Journalist

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