Der Tagesspiegel, 15. Februar 2016

Guter Putin, böser Putin

Warum beim ARD-Talk von Anne Will über Syrien fast nur von Russland die Rede war

In Syrien wird gehungert, getötet und gestorben. Hundertfach, tausendfach. Jede Minute, jede Stunde, jeden Tag. Und wer kann, versucht sich irgendwie irgendwo in Sicherheit zu bringen und vergrößert so das Millionenheer der Flüchtenden. Daran hat auch die vor wenigen Tagen in München geschlossene Vereinbarung über eine möglichst rasche Feuerpause nichts geändert. Und die Hoffnung, dass es dazu tatsächlich kommt und damit den Notleidenden wenigstens zeitweise geholfen werden kann, ist gering – selbst bei jenen, die als Konfliktpartei mit am Verhandlungstisch saßen. Der Krieg ist vielmehr, darin stimmen Beobachter überein, nochmals eskaliert. Es scheint, dass auf dem Schlachtfeld Fakten geschaffen werden sollen, um sich die beste Ausgangsposition für (ohnehin als unwahrscheinlich geltende) „Friedensgespräche“ zu verschaffen.

So geht das Sterben weiter. Und eine politische Lösung des Konfliktes scheint weiter entfernt denn je. „Lässt sich der Krieg stoppen?“ lautete am Sonntagabend dennoch die Frage bei Anne Will im Ersten. Eine Frage, die letztlich unbeantwortet blieb. Vielleicht, weil es keine Antwort gibt. Zumindest derzeit nicht. Viel zu kompliziert und komplex ist das Kriegsgeschehen in diesem geschundenen Land. Viel zu unterschiedlich sind die Interessen derjenigen, die mitmischen. Russen, Iraner, Saudis, Türken, Amerikaner, Kurden und Terroristen jeder Couleur – jeder möchte ein gewichtiges Wort mitreden. Nur: Das syrische Volk spielt in ihren auf den eigenen Vorteil bedachten Überlegungen oft keine Rolle. Das war schon in den vergangenen Jahren so. Aber das Eingreifen Moskaus hat dies der ganzen Welt unmissverständlich klar vor Augen geführt.

Auch bei Anne Will ging es eher am Rande um das Elend der Syrer. Denn recht schnell konzentrierte sich die Diskussionsrunde darauf, Russlands Vorgehen zu interpretieren. Was treibt die Großmacht an? Warum hält sie einem Gewaltherrscher wie Baschar al Assad die Treue? Was wird damit bezweckt? Und wie seit dem Ukraine-Konflikt üblich gingen die einen mit dem Kreml hart ins Gericht. Die anderen versuchten zu erklären, warum man endlich akzeptieren müsse, dass es ohne die Regierenden in Moskau keine politische Lösung geben werde.

Gabriele Krone-Schmalz, ehemalige Russland-Korrespondentin der ARD, gehört zu dieser Gruppe. Sie betonte zum Beispiel, wie wichtig ein „Interessensausgleich“ sei. Moskau könne nicht zulassen, dass in Syrien der gleiche Fehler begangen werde wie etwa in Libyen. „Russland hat Erfahrung damit, was es heißt, wenn Ordnung verloren geht.“ Mehrfach warnte Krone-Schmalz davor, ein ungerechtfertigtes Feindbild aufzubauen. Vielmehr habe der Westen, habe die Nato in den vergangenen Jahren Russland die kalte Schulter gezeigt. Alle Weckrufe seien fahrlässig ignoriert worden.

Harald Kujat, Ex-Generalinspekteur der Bundeswehr, kann Moskaus Eingreifen in Syrien sogar etwas Gutes abgewinnen. Die militärische Intervention habe einen Friedensprozess überhaupt erst möglich gemacht. Der Westen sei bis dahin nicht bereit gewesen, sich zu engagieren. Heute rate er allen Seiten zu Verhandlungen ohne Vorbedingungen. Nicht zuletzt, um ein hoch gefährliches militärisches Eingreifen des Nato-Partners Türkei zu verhindern. Denn dann drohe ein „Super-Gau“.

Dass der Westen einiges versäumt hat, wollte auch Martin Schulz nicht in Abrede stellen. Der Präsident des EU-Parlaments gab zu, dass die fehlende Strategie ein machtpolitisches Vakuum geschaffen hat, das von Russland gefüllt wurde. Bei aller berechtigten Kritik komme man dennoch nicht umhin, jetzt gemeinsam mit dem Kreml nach einer Lösung für Syrien zu suchen. „Nicht jeder Akteur muss einem gefallen.“

Moskau, ein womöglich unangenehmer, aber eben zu respektierender Partner? Das mochten jene, die das Elend der Syrer aus eigener Erfahrung und Anschauung kennen, nicht ohne weiteres so stehen lassen. „Die russischen Bomben haben noch mehr Leid über die Menschen gebracht“, sagte der Kriegsreporter Kurt Pelda. Die Angriffe etwa auf Aleppo seien in den vergangenen Tagen nochmals verstärkt worden. Und es sei offenkundig, dass Russland zwar gegen die nicht-dschihadistische Opposition und die Nusra-Front vorgehe, aber den „Islamischen Staat“ (IS) weitgehend verschone. Auch deshalb plädierte der Schweizer dafür, die Rebellen mit Waffen zu unterstützen. „Eine politische Lösung gibt es nur, wenn ein militärisches Gleichgewicht herrscht.“

Dem einzigen Syrer in der Runde blieb es vorbehalten, bei der Debatte die Moral ins Feld zu führen. Für Marwan Khoury, Gründer Barada Syrienhilfe e.V. und praktizierender Arzt in Hof, steht fest, dass Russland Zivilisten tötet Und dass es nicht in Syrien eingegriffen hat, um Frieden zu schaffen, sondern Assads Regime das politische Überleben zu sichern. Doch mit dem Massenmörder über eine Zukunft seines Landes zu reden, komme für ihn nicht infrage. „Assad bekämpft sein eignes Volk.“ Deshalb könne kein Syrer eine Lösung mit ihm akzeptieren. An ernsthafte Verhandlungen glaube ohnehin schon lange niemand mehr. Eine ernüchternde Feststellung. Aber vermutlich eine, die den Realitäten entspricht.

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Dr. Christian Böhme
Journalist

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