Der Tagesspiegel, 13. April 2016

Farce nach Wahl

Warum es mit Machthaber Baschar al Assad an der Spitze für Syrien keine Zukunft geben kann

Mit Scheinwahlen in Zeiten des Krieges haben die im Land verbliebenen Syrer einige Erfahrung. Drei Mal hat Machthaber Baschar al Assad seit 2011 sein Rumpfvolk an die Urnen gerufen. Es konnte von seinen Gnaden über eine Verfassung, ein Parlament und über einen Präsidenten abstimmen.

Immer war klar, wie die Sache ausgeht. Schließlich ist Syrien kein freies, demokratisches Land, sondern eine Diktatur. Auch die handverlesenen Abgeordneten, die jetzt für die „Volksvertretung“ kandidieren, müssen vor allem eines sein: systemkonform, ohne Wenn und Aber. Kritische Geister sind nach Überzeugung des Regimes im Parlament völlig fehl am Platz. Dort wird bedingungslose Treue zum Herrscher erwartet.

Assad lässt wählen – das kann man nur eine Farce nennen. Und die Abstimmung ist ein Affront, ja eine gezielte Provokation. Denn in Genf beginnt gleichzeitig eine neue Runde der Friedensgespräche für Syrien. Dort wird über echte Wahlen verhandelt. Wahlen, die auch einer Opposition und den Millionen Flüchtlingen offenstehen sollen.

Davon hält Assad offenkundig herzlich wenig. Der 50-Jährige will weitermachen wie gehabt. Als sei nichts geschehen und er der legitimierte Präsident eines normalen Staatswesens. Diese Dreistigkeit hat einen einfachen Grund: Syriens Präsident wähnt sich – dank massiver russischer Unterstützung – wieder auf der Siegerstraße. Das verheißt nichts Gutes für Syrien. Denn mit Assad an der Macht hat das Land keine Zukunft.

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Dr. Christian Böhme
Journalist

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