Der Tagesspiegel, 2. Juni 2019

Vertrauen bilden geht anders

US-Außenminister Pompeo bietet dem Iran Gespräche ohne Vorbedingungen an. Das klingt nach Entspannung. Zu Recht?

Das klingt erst einmal nach Entspannung: Amerikas Außenminister Mike Pompeo bietet dem Iran Gespräche ohne Vorbedingungen an. Washington sei bereit, sich mit Teheran an einen Tisch zu setzen. Ist dies jetzt das erhoffte Ende der Konfrontation? Schön wär’s. Reden ist immer besser, als mit Säbeln zu rasseln. Nur: Bis zu Gesprächen ist es leider noch ein langer Weg.

Denn Pompeo – ebenso wie Donald Trumps Sicherheitsberater John Bolton ein erklärter Hardliner in Sachen Iran – zimmert munter weiter an der Drohkulisse. Der Chefdiplomat der USA stellt klar, dass sein Land den Kampf gegen Teherans „bösartige Aktivitäten“ fortsetzen will. Das dürften die Mullahs kaum als vertrauensbildende Maßnahme empfinden. Auch Trumps gemäßigterer Ton der vergangenen Tage und seine demonstrative Verhandlungsbereitschaft werden Teheran kaum zum Einlenken bewegen.

Und selbst wenn Präsident Hassan Ruhani als vergleichsweise moderate Kraft im repressiven Gottesstaat sich kompromissbereit zeigen wollte – er könnte Gespräche mit dem „Erzfeind“ derzeit sicherlich nicht durchsetzen. Die Hardliner geben den Ton an und die Richtung vor. Die Minimalvoraussetzung für Verhandlungen wäre, dass die USA ihre Sanktionen beenden. Doch die sind nach Trumps Überzeugung genau das richtige Mittel, um „maximalen Druck“ zu erzeugen.

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Dr. Christian Böhme
Journalist

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